30.11.07: TV-Bericht: Familienleben mit HIV

Die WDR-Sendung frauTV berichtete am 28. November über eine besondere Pflegefamilie:

“Sabine Rockhoff war jung, Single und Kinderkrankenschwester in Frankfurt. Da kam der einjährige Dennis auf ihre Station, Sohn einer drogenabhängigen Mutter. Kein Heim wollte ihn, denn Dennis hatte Aids. Der 29-Jährigen zerriss es das Herz und sie holte ihn zu sich. Jahre später kamen Baby Amanda und die vierjährige Jeanette hinzu, beide ebenfalls HIV-positiv. frauTV berichtet vom Kampf einer mutigen Pflegemutter gegen die Vorurteile unserer Gesellschaft.”

Weitere Informationen und VideoPodcast zur Sendung

30.11.07: Neue Eltern-Broschüre nimmt Kinderprodukte unter die Lupe

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Mehr Sicherheit für Kinder e.V. informiert über Gefahren unter dem Weihnachtsbaum:

Viele Spielzeuge sind unsicher und verletzen Kinder. Das neue Heft „Einkaufen für die Kleinsten“ zeigt, worauf es bei kindersicheren Produkten ankommt und wie Eltern ihre Kinder vor Unfällen bewahren. Die Broschüre kann auch downgeloadet werden.

Näheres siehe Pressemitteilung vom 22.11.2007

27.11.07: Buchtipp: Kindeswohl und Kinderrechte - Orientierung und Impulse aus der UN-Kinderrechtskonvention

Herauszufinden, was in der konkreten Lebenssituation eines Kindes dem »Kindeswohl« entspricht, stellt jeden, der mit Kindern zu tun hat, ob Eltern, Erzieher, Lehrer, Fachkräfte in den Einrichtungen und Ämtern oder Richter immer wieder vor ein komplexes Problem. Noch ungleich schwieriger kann es aber sein, das für richtig Erkannte im Interesse des Kindes auch durchzusetzen. In diesem Fall schieben sich häufig Rechtsprobleme in den Vordergrund einschließlich aller Schwierigkeiten, die mit dem ›Recht haben‹ und ›Recht kriegen‹ verbunden sind.

Wer nimmt sich im Konfliktfall der Interessen des Kindes an? Wer greift im Notfall ein? Wer ermittelt, welche Rechte dem Kind zustehen? Wer prüft die Verantwortlichkeiten und Verfahrenswege zur Rechtsdurchsetzung? Wer kümmert sich darum, dass Entscheidungen in einer für das Kind zuträglichen Zeitspanne zustande kommen und ihre Beachtung sichergestellt wird?

Die Expertise von Dr. Rainald Eichholz und Dr. Jörg Maywald beleuchtet das Thema »Kindeswohl und Kinderrechte« unter rechtlichen und pädagogischen Aspekten.

Quelle: AFET Bundesverband für Erziehungshilfe e.V.

Weitere Informationen und Bezug

26.11.07: TV-Tipp: „Glückliche Kindheit – glückliches Leben?“

In der Talkshow Nachtcafé des SWR mit Moderator Wieland Backes wird am Freitag, den 7. Dezember um 22 Uhr der Bindungsexperte Dr. Karl-Heinz Brisch zum Thema „Glückliche Kindheit, glückliches Leben“ als Experte sprechen.

Die Sendung wird am Samstag, den 8.Dezember um 8.55 Uhr wiederholt.

Nähere Informationen zur Sendung

26.11.07: 20,9 Milliarden Euro für Kinder- und Jugendhilfe im Jahr 2006

Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes haben Bund, Länder und Gemeinden im Jahr 2006 insgesamt 20,9 Milliarden Euro für Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben. Damit sind die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr leicht um 0,3 Prozent angestiegen. Nach Abzug der Einnahmen, unter anderem aus Gebühren und Teilnahmebeiträgen, wurden netto rund 18,8 Milliarden Euro für Kinder- und Jugendhilfe aufgewendet (- 0,4 Prozent gegenüber 2005).

Mit 11,8 Milliarden Euro wurde mehr als die Hälfte der Bruttoausgaben (56 Prozent) für Kindertagesbetreuung geleistet. Nach Abzug der Einnahmen in diesem Bereich verblieben für die öffentliche Hand netto 10,4 Milliarden Euro an Ausgaben. Mit insgesamt 5,6 Milliarden Euro wendeten die öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe 2006 gut ein Viertel der Bruttoausgaben (27 Prozent) für Hilfen zur Erziehung auf. 3,4 Milliarden Euro dieser Ausgaben entfielen auf die Unterbringung junger Menschen außerhalb des Elternhauses in Vollzeitpflege, Heimerziehung oder in anderer betreuter Wohnform. Für sozialpädagogische Familienhilfe erhöhten sich die Ausgaben um 8 Prozent auf 393,4 Millionen Euro. Für Maßnahmen der Jugendarbeit, zum Beispiel außerschulische Jugendbildung,

Kinder- und Jugenderholung oder internationale Jugendarbeit, wurden 1,4 Milliarden Euro oder 6,6 Prozent der Gesamtausgaben aufgewendet. Die Ausgaben für vorläufige Schutzmaßnahmen, zu denen insbesondere die Inobhutnahme bei Gefährdung des Kindeswohls gehört, stiegen bundesweit von 76,2 Millionen Euro im Jahr 2005 auf 81,1 Millionen Euro 2006 (+ 6,4 Prozent).

Detaillierte Ergebnisse sind ab 29. November 2007 abrufbar im Publikationsservice des Statistischen Bundesamtes (Suchbegriff „Ausgaben Jugendhilfe“). Quelle: ots-Originaltext vom 23.11.2007

25.11.07: Grüne: Jugendhilfe mit dem Rücken zur Wand

Zur Diskussion um Kindesvernachlässigung und die Leistungsfähigkeit der Jugendhilfe erklärt Ekin Deligöz, kinder- und familienpolitische Sprecherin:

Die neueste Ausgabenstatistik der Jugendhilfe ist ein alarmierendes Signal. Die Jugendhilfe steht mit dem Rücken zur Wand. Die Summe der Hilfeleistungen ohne die Kinderbetreuung ist seit dem vergangenen Jahr um fast eine Milliarde Euro zurückgegangen. Angesichts der steigenden, komplexen Anforderungen und Erwartungen in diesem Bereich ist das nicht zu rechtfertigen. Es erschwert die Arbeit der Jugendhilfe, etwa beim Kinderschutz oder der Bekämpfung von Kindesvernachlässigung.

Jeder Fall von Kindesvernachlässigung muss einzeln geprüft werden. Vorschnelle Bewertungen sind zu vermeiden. Aber die sich verschärfende Finanzknappheit der Jugendhilfe ist zweifelsohne ein gravierendes strukturelles Hindernis bei der Realisierung eines umfassenden Kinderschutzes. Noch stehen detaillierte Zahlen für die einzelnen Leistungsbereiche der Jugendhilfe im Jahr 2006 aus. Aber der drastische Rückgang der Gesamtaufwendungen verdeutlicht bereits die äußerst problematische Arbeitsbasis für die Jugendhilfe. Fachleute beklagen das schon lange.

Die Erklärung für den Finanzrückgang lässt sich auch nicht durch den Anstieg der Aufwendungen bei der Kindertagesbetreuung erklären beziehungsweise rechtfertigen. Dieser fiel mit einem Nettozuwachs von 800 Millionen seit dem Vorjahr eher bescheiden aus. Man bedenke, dass die Kommunen schon ab 2005 für den Ausbau der Kinderbetreuung finanzielle Entlastungen erhalten haben.

Quelle: Pressemitteilung Nr. 1280 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23. November 2007

24.11.07: Entscheidung des Bundesfinanzministeriums vom 20.11.2007 zur Versteuerung von Pflegegeld

Ab dem Veranlagungszeitraum 2008 gilt zur Versteuerung von Pflegegeldern folgende Regelung:
Im Rahmen der Vollzeitpflege (dazu zählen Dauerpflege, Kurzzeitpflege, Bereitschaftspflege, Wochenpflege sowie Sonderpflege) wird nach § 39 SGB VIII Pflegegeld ausgezahlt, welches die materiellen Aufwendungen und die Kosten der Erziehung abdeckt. Zusätzlich werden anlass­bezogene Beihilfen und Zuschüsse geleistet.

Sowohl das Pflegegeld als auch die anlassbe­zogenen Beihilfen und Zuschüsse sind steuerfreie Beihilfen im Sinne des § 3 Nr. 11 EStG, sofern eine Erwerbstätigkeit nicht vorliegt.

Werden mehr als sechs Kinder im Haushalt aufgenommen, wird eine Erwerbstätig­keit vermutet. Bei einer Betreuung von bis zu sechs Kindern ist ohne weitere Prüfung davon auszugehen, dass die Pflege nicht erwerbsmäßig betrieben wird.

Für Bereitschaftspflegepersonen gilt zusätzlich folgendes: Die Bestandteile der Vergütungen, die unabhängig von der tatsächlichen Aufnahme von Kindern geleistet werden, die sogenannten Platzhaltekosten und Bereitschaftsgelder sind steuerpflichtig. Werden steuerpflichtige Platzhaltekosten und Bereitschaftsgelder gezahlt, sind auch die Erstattungen zur Unfallversicherung und Altersvorsorge zu versteuern. Werden in einem Monat sowohl steuerfreies Pflegegeld als auch steuerpflichtige Platzhaltekosten und Bereit­schaftsgelder gezahlt, sind die Erstattungen zur Unfallversicherung und Altersvorsorge aus Vereinfachungsgründen nicht zu besteuern.

Das vollständige Schreiben steht auf den Internetseiten des Bundesministeriums der Finanzen unter der Rubrik „Steuern - Veröffentlichung zu Steuer­arten - Einkommensteuer“ zur Ansicht und zum Abruf bereit.

23.11.07: CDU/CSU fordert Bonussystem für Vorsorgeuntersuchungen

Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 23.11.2007:

Kinderschutz hat Vorrang - Bonussystem für Teilnahme an den Vorsorgeuntersuchungen U1 bis U10

Anlässlich der aktuellen Forderungen zu mehr Kinderschutz erklärt der Familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:

Die entsetzlichen Schicksale misshandelter und vernachlässigter Kinder verlangen die vollständige Ausschöpfung des staatlichen Handelns.

• Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat bereits mit dem Koalitionspartner den Antrag “Gesundes Aufwachsen von Kindern ermöglichen” auf den Weg gebracht. Darin wird die Einführung eines Bonussystems für die Teilnahme an den Vorsorgeuntersuchungen U1 bis U10 gefordert. Ein solches Bonussystem schafft mehr Anreize alle Vorsorgeuntersuchungen wahrzunehmen. Das geplante Betreuungsgeld könnte damit kombiniert werden.
• Eine Verringerung der Intervalle der Vorsorgeuntersuchungen.
• Länderbezogene Maßnahmen, wie z. B. in Bayern eine verpflichtende Vorsorgeregelung geplant ist.

23.11.07: FDP: Kinder- und Jugendhilfe stärken statt in der Stagnation belassen

BERLIN. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Ausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam Gruss:

Es ist paradox: Die Fälle von Kindesvernachlässigungen steigen, doch die Ausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe stagnieren. Mit 20,9 Milliarden Euro bleiben die Mittel von Bund, Ländern und Gemeinden im Jahr 2006 nahezu auf Vorjahresniveau. Besorgniserregend ist umso mehr, dass das Geld nicht dort ankommt, wo es gebraucht wird.

Der Fall der kleinen Lea-Sophie aus Schwerin hat dies auf dramatische Weise wieder einmal gezeigt. Gerade den Jugendämtern muss mehr Geld zur Verfügung gestellt werden. Es sind untragbare Zustände, wenn ein Beamter 150 Fälle betreuen muss. Die Jugendämter müssen personell und finanziell besser ausgestattet werden, ebenso die gesamte Kinder- und Jugendhilfe. Zudem müssen die zuständigen Fallbearbeiter qualitativ weitergebildet werden.

Der Deutsche Kinderschutzbund hat noch einmal bestätigt: Kinder werden heute häufiger vernachlässigt als früher. Diese traurige Entwicklung dürfen wir nicht akzeptieren, sondern müssen ihr als verantwortungsvolle Gesellschaft entgegenwirken. Buchstäblich das Leben und die Zukunft unserer Kinder liegen in unserer Hand.

Quelle: Presseinformation Nr. 1357 der FDP-Bundestagsfraktion vom 23.11.07

Siehe auch: Pressemitteilung Nr. 474 des Statistischen Bundesamtes über die Entwicklung der Ausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe im Jahr 2006

16.11.07: Wissenschaftlicher Beirat des Nationalen Zentrums Frühe Hilfen berufen

Das Nationale Zentrum Frühe Hilfen, mit dem die Bundesregierung den Schutz gefährdeter Kinder verbessern will, erhält wissenschaftliche Unterstützung:
Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula von der Leyen, hat heute 19 renommierte Expertinnen und Experten als Mitglieder des Beirates berufen.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Hermann Kues, betont die Bedeutung der Aufgabe des Beirates: “Kleine Kinder sind besonders schutzbedürftig. Sie brauchen unsere besondere Aufmerksamkeit, um Fälle von Vernachlässigung und Misshandlung zu verhindern. Um die Prävention zu stärken, hat die Bundesregierung das Nationale Zentrum Frühe Hilfen geschaffen. Die namhaften Expertinnen und Experten des wissenschaftlichen Beirates werden das Zentrum bei seiner wichtigen Aufgabe unterstützen und so dazu beitragen, den Schutz von Kindern in Deutschland zu vergrößern”.

 

Weitere Informationen zu den Aufgaben des Nationalen Zentrums Frühe Hilfen und zur Zusammensetzung des Beirates finden Sie in der Pressemitteilung des BMFSFJ vom 16.11.07